Umsetzung Entwicklungskonzept Linthebene (EKL) Projekt Langsamverkehr:

Grundsatzdebatte und Verlagerung der Zuständigkeit

Im Dezember 2010 hat der Vorstand des FLL den Vernehmlassungsbericht zum Langsamverkehr und zur Reitwegplanung genehmigt. In der Vernehmlassung wiesen zahlreiche Gemeinden darauf hin, dass die Umsetzung dieser Planung mit zusätzlichen Aufgaben und Kostenfolgen für sie verbunden ist. Dies löste eine intensive Debatte über die Arbeitsteilung zwischen den Gemeinden und dem FLL aus, während der die Umsetzung des Projekts weitgehend blockiert blieb.

Für das Linthwerk hat die Planung einen positiven Effekt gehabt, denn verschiedene vorgeschlagene Massnahmen konnten innerhalb des Lintwerk-Perimeters realisiert werden.

Wie weiter mit der Umsetzung des EKL?
Vertreter des FLL-Vorstands, der Region ZürichseeLinth, des Bezirks March und der Gemeinde Glarus Nord haben sich in den letzten Monaten um eine Lösung des Zuständigkeitsproblems bemüht. Die Diskussion führte zu zwei wichtigen Ergebnissen:

  • Die erste Hauptaufgabe des FLL, für die Region grenzüberschreitendes Forum zu sein, wird bekräftigt und unterstützt.

  • Die zweite Hauptaufgabe des FLL, bei der Umsetzung des EKL mitzuwirken, wird noch klarer abgegrenzt. Das FLL soll künftig auf Aktivitäten verzichten, die in die Zuständigkeit der Gemeinden fallen oder einem gesetzlichen Auftrag entsprechen. Dagegen kommt dem FLL ausserhalb dieser Beschränkungen bei der EKL-Umsetzung weiterhin eine wichtige Rolle zu – zum Beispiel Vorbereiten von Projekten, Aufbau von personellen Strukturen, Einleiten von Prozessen.

Die Verlagerung der EKL-Umsetzung vom FLL zu den Gemeinden hat zur Folge, dass die Zusammenarbeit und der Austausch zwischen den Gemeinden und über die Kantonsgrenzen hinweg vertieft werden müssen. Die Region ZürichseeLinth, der Bezirk March und die Gemeinde Glarus Nord haben sich darauf verständigt, die laufende Absprache unter den Partnern sicherzustellen.

Im September 2012 wurde in einer kleinen Runde, bestehend aus Vertretern der Region ZürichseeLinth (RZL), der Gemeinde Glarus Nord, des Bezirks March sowie der zuständigen kantonalen Ämter das weitere Vorgehen festgelegt. Die FLL-Gemeinden werden zu einem Anlass eingeladen, an dem die weiteren Schritte zur Umsetzung des vorliegenden Konzeptes beraten werden. Eine Arbeitsgruppe aus Vertretern dieser Gemeinden soll die Umsetzung an die Hand nehmen.